E-Zigaretten

E-Zigaretten fallen in den Geltungsbereich des Lebensmittelgesetzes. Sie können in der Schweiz frei verkauft werden. Der Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten hingegen unterliegt bestimmten Einschränkungen.

Aktuell

Vermarktung von E-Zigaretten

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24.4.2018 können nikotinhaltige E-Zigaretten aus der EU gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden. Voraussetzung: Die Produkte müssen die technischen Anforderungen eines EU- oder EWR-Mitgliedstaates erfüllen und in einem EU oder EWR-Mitgliedstaat rechtmässig im Verkehr sein. Erfolgt die Herstellung solcher Produkte in der Schweiz nach EU-Recht, ist deren in Verkehrsbringung ebenfalls erlaubt.

Nach geltendem Lebensmittelrecht in der Schweiz ist das Inverkehrbringen von nikotinhaltigen E-Zigaretten weiterhin verboten. Die erforderlichen Schweizerischen technischen Anforderungen sollen über das geplante Tabakproduktegesetz geregelt werden. Die E-Zigaretten sollen in Bezug auf Werbung und Abgabe an Minderjährige denselben Einschränkungen unterstellt werden, wie herkömmliche Zigaretten.

Weiterhin erlaubt ist der Import zum Privatgebrauch, da dieser nicht vom Lebensmittelgesetz erfasst wird.

(02.05.2018) 

E-Zigarette

In der Schweiz werden verschiedene E-Zigaretten, auch „elektronische Zigarette“ genannt, verkauft. Gemeinsam ist ihnen, dass sie aus folgenden Teilen bestehen: einem Mundstück, einer aufladbaren Batterie, einem elektrischen Verdampfer und einer Kartusche mit der zu verdampfenden Flüssigkeit (Liquid). Diese wird beim Ziehen am Mundstück erhitzt oder vernebelt und dann inhaliert. Es gibt Liquids mit und ohne Nikotin.

Rechtliche Grundlage

E-Zigaretten inklusive Kartusche und Liquid fallen in den Geltungsbereich des Lebensmittelrechts und werden als Gebrauchsgegenstände behandelt. E-Zigaretten ohne Nikotin können in der Schweiz frei verkauft werden. Der Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist gemäss Lebensmittelrecht hingegen verboten. Allerdings können nikotinhaltige E-Zigaretten aus der EU gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden, falls diese die technischen Anforderungen eines EU- oder EWR-Mitgliedstaates erfüllen und in einem EU oder EWR-Mitgliedstaat rechtmässig in Verkehr sind. Erfolgt die Herstellung solcher Produkte in der Schweiz nach EU-Recht, ist deren in Verkehrsbringung ebenfalls erlaubt.

E-Zigaretten mit Nikotin werden im neuen Tabakproduktegesetz, welches derzeit erarbeitet wird, zu Tabakprodukten und sind keine Gebrauchsgegenstände mehr. Sie werden somit zu den gleichen Bedingungen wie Zigaretten für den Verkauf zugelassen.

E-Zigaretten fallen heute nicht unter das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen. E-Zigaretten mit Heilanpreisung, wie z.B. zur Rauchentwöhnung, dürfen nur mit einer Zulassung von Swissmedic in der Schweiz vertrieben werden.

Gesundheitliche Risiken

Nach heutigem Wissensstand sind E-Zigaretten deutlich weniger schädlich als Tabakzigaretten. Trotzdem rät das BLV beim Konsum zur Vorsicht, denn die langfristigen gesundheitlichen Auswirkungen sind noch weitgehend unbekannt. Der Dampf gewisser E-Zigaretten enthält zudem krebserzeugende Stoffe.

Weitere Informationen

Im Detail

Letzte Änderung 07.05.2018

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