E-Zigaretten

E-Zigaretten fallen in den Geltungsbereich des Lebensmittelgesetzes. Gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip können nikotinhaltige E-Zigaretten von nun an in der Schweiz verkauft werden. Voraussetzung: Sie erfüllen die technischen Anforderungen eines EU- oder EWR-Mitgliedsstaats und sind in diesem Staat rechtmässig im Verkehr. 

Aktuell

Vermarktung von E-Zigaretten – Codexe verbessern den Jugendschutz

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24.4.2018 können nikotinhaltige E-Zigaretten aus der EU gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden. Voraussetzung: Die Produkte müssen die technischen Anforderungen eines EU- oder EWR-Mitgliedstaates erfüllen und in einem EU oder EWR-Mitgliedstaat rechtmässig im Verkehr sein.

In der Schweiz gibt es beim Verkauf von E-Zigaretten auf Bundesebene zurzeit noch keine rechtlichen Vorgaben zum Jugendschutz. Konkret ist bei der Abgabe von E-Zigaretten weder das Abgabealter geregelt, noch bestehen Werbeeinschränkungen.

Um die bestehende gesetzliche Lücke im Bereich Jugendschutz zu schliessen, hat das BLV Vertreter der E-Zigarettenbranche an einen Tisch eingeladen, um nach Lösungen zu suchen. Mit Erfolg, wie die Resultate der Gespräche des Runden Tisches zeigen:

  • Sieben Marktteilnehmende (British American Tobacco Switzerland, Coop, Denner, Japan Tobacco International AG, Lidl Schweiz, Philip Morris SA, Valora) haben am 18. September 2018 einen Codex in Bezug auf das Abgabealter und Werbe-Einschränkungen unterschrieben. Weitere Marktteilnehmer werden in den kommenden Tagen unterschreiben. Der Codex gilt ab dem 1. Oktober 2018.
  •  Der Branchenverband Swiss Vape Trade Association (SVTA) hat bereits am 10. September 2018 einen eigenen Codex in Bezug auf das Abgabealter und Werbe-Einschränkungen verabschiedet. Dieser wurde auch von Marktteilnehmern unterzeichnet, die nicht dem Verband angehören. Insgesamt 38 Firmen haben diesen Codex unterschrieben.

Mit diesem Resultat wurde das erklärte gemeinsame Ziel erreicht und der Jugendschutz in Bezug auf das Abgabealter und Werbe-Einschränkungen deutlich verbessert.

Beide Codexe gelten bis zur Inkraftsetzung des neuen Tabakproduktegesetzes, mit welchem die E-Zigaretten umfänglich rechtlich geregelt werden sollen. Selbstverständlich steht es auch weiteren Marktteilnehmenden frei, einen dieser zwei Codex zu unterzeichnen.

(18.09.2018)

E-Zigarette

In der Schweiz werden verschiedene E-Zigaretten, auch „elektronische Zigarette“ genannt, verkauft. Gemeinsam ist ihnen, dass sie aus folgenden Teilen bestehen: einem Mundstück, einer aufladbaren Batterie, einem elektrischen Verdampfer und einer Kartusche mit der zu verdampfenden Flüssigkeit (Liquid). Diese wird beim Ziehen am Mundstück erhitzt oder vernebelt und dann inhaliert. Es gibt Liquids mit und ohne Nikotin.

Rechtliche Grundlage

E-Zigaretten inklusive Kartusche und Liquid fallen momentan in den Geltungsbereich des Lebensmittelrechts und werden als Gebrauchsgegenstände behandelt.

Im neuen Tabakproduktegesetz sollen E-Zigaretten mit Tabakprodukten gleichgesetzt werden. Nach Inkrafttreten dieses Gesetzes gelten E-Zigaretten demnach als Tabakprodukte und nicht mehr als Gebrauchsgegenstände. Sie werden denselben Einschränkungen unterliegen wie herkömmliche Zigaretten (Werbebeschränkung, Abgabeverbot an Minderjährige).

Das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen schliesst heute die E-Zigaretten nicht ein. E-Zigaretten mit Heilanpreisung, wie beispielsweise zur Rauchentwöhnung, dürfen nur mit einer Zulassung von Swissmedic in der Schweiz vertrieben werden.

Vermarktung von nikotinhaltigen E-Zigaretten

Die Schweizer Lebensmittelgesetzgebung, insbesondere Art. 61 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) erlaubt das Inverkehrbringen von nikotinhaltigen E-Zigaretten nicht. Die Einfuhr von E-Zigaretten für den privaten Gebrauch ist jedoch erlaubt.

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24.4.2018 können, gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip, nikotinhaltige E-Zigaretten aus der EU oder aus dem EWR auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden. Voraussetzung: Die Produkte müssen die technischen Anforderungen eines EU- oder EWR-Mitgliedstaates erfüllen und in diesem Staat rechtmässig im Verkehr sein. Solche Produkte dürfen auch in der Schweiz hergestellt und verkauft werden, wenn sie die Vorgaben des EU-Rechts einhalten.

In der EU harmonisiert die Richtlinie 2014/40/EU vom 3. April 2014 über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen die Regelungen über das Inverkehrbringen und die Kennzeichnung von nikotinhaltigen E-Zigaretten. Die EU-Richtlinie auferlegt diesen Produkten auch Sponsoring- und Werbebeschränkungen (in Online-Informationsdiensten, Presse, anderen Druckerzeugnissen, Radio und Fernsehen).

Die Mitgliedstaaten dürfen Bereiche, die das EU-Recht nicht harmonisiert, beispielsweise das Mindestalter für den Kauf von E-Zigaretten, selber regeln. Sie können ausserdem zusätzlich Werbebeschränkungen auf nationaler Ebene vorsehen. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten, auch Deutschland, Frankreich und Italien, verbieten den Verkauf von E-Zigaretten an Minderjährige. Mit dem Tabakproduktegesetz soll die Schweiz in Zukunft gewisse Regelungen, die heute in Europa und in den Nachbarländern gelten, übernehmen (Abgabeverbot an Minderjährige und Werbebeschränkungen).

Die technischen Anforderungen für die Schweiz werden in Zukunft nämlich von diesem Gesetz geregelt. Werbung für E-Zigaretten und die Abgabe an Minderjährige werden dann denselben Beschränkungen unterliegen, die bei herkömmlichen Zigaretten zur Anwendung kommen.

Gesundheitliche Risiken

Nach heutigem Wissensstand sind E-Zigaretten deutlich weniger schädlich als Tabakzigaretten. Trotzdem raten BLV und BAG beim Konsum zur Vorsicht, denn die langfristigen gesundheitlichen Auswirkungen sind noch weitgehend unbekannt. Der Dampf gewisser E-Zigaretten enthält zudem krebserzeugende Stoffe.

Weitere Informationen

Letzte Änderung 19.09.2018

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