Bewilligung von neuartigen Lebensmitteln

Wann und wofür ist eine Bewilligung notwendig? Welche Lebensmittel müssen bewilligt werden? Diese Fragen werden auf dieser Seite beantwortet.

Hintergrundinformationen 

Durch die Totalrevision des Lebensmittelrechts, welche am 1. Mai. 2017 in Kraft getreten ist, fiel die Bestimmung weg, dass nur Produkte in Verkehr gebracht werden dürfen, wenn sie in einer Verordnung umschrieben oder durch das BLV bewilligt worden sind. Mit Ausnahme von wenigen Bewilligungsvorbehalten (z.B. neuartige Lebensmittel) dürfen nun auch nicht umschriebene Lebensmittel ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden, sofern sie allen lebensmittelrechtlichen Anforderungen entsprechen.

Neuartige Lebensmittel (Novel Food)

Grundsätzlich werden Novel Food in zwei Kategorien eingeteilt:

  • Neuartige traditionelle Lebensmittel
  • Neuartige Lebensmittel

 

Neuartige traditionelle Lebensmittel sind Lebensmittel, die ausserhalb der Schweiz und EU traditionell verzehrt werden (z.B. Cañihua). Sie profitieren von einem vereinfachten Bewilligungsverfahren.

Für neuartige Lebensmittel, wie z.B. Proteinextrakte aus Insekten, ist dagegen ein aufwendigeres Bewilligungsverfahren notwendig, damit die Lebensmittelsicherheit gewährleistet ist. Die rechtliche Definition von neuartigen Lebensmittel findet sich in Artikel 15 Absatz 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV).

Keine Bewilligung brauchen neuartige Lebensmittel, welche in Anhang 1 der Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel aufgeführt sind. Dies sind neben drei Insektenarten sämtliche neuartigen Lebensmittel, die in der EU bewilligt sind (siehe Unionsliste der EU) oder auf Grund von Meldungen in Verkehr gebracht werden können (siehe „Weitere Informationen“). Die Vorschriften sind gemäss den einzelnen Durchführungsbeschlüssen und Meldungen einzuhalten. Die im Durchführungsbeschluss oder in der Meldung genannte Person, an die sich der Beschluss oder die Meldung richtet, gilt als Bewilligungsinhaberin. Das genannte Produkt darf nur durch diese Person oder mit deren Einverständnis durch andere Personen in Verkehr gebracht werden.

Wichtig: Bewilligungen werden grundsätzlich nicht für zusammengesetzte Lebensmittel ausgestellt. Die Bewilligungspflicht betrifft immer einen bestimmten Stoff (z.B. Proteinextrakt aus Insekten als Novel Food) oder ein bestimmtes Primärprodukt (z.B. Cañihua als traditionelles Novel Food) und nicht ein zusammengesetztes Produkt, welches ein Novel Food als Zutat enthält (z.B. Getreideriegel angereichert mit Proteinextrakt aus Insekten). Die Bewilligungsgesuche müssen dementsprechend vorbereitet werden.

 

Bewilligungsverfahren für neuartige Lebensmittel

Die Bearbeitung eines Bewilligungsgesuchs ist grundsätzlich kostenpflichtig (siehe Art. 108-109 der Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (LMVV)).

Novel Food Status abklären

Zuerst muss der Inverkehrbringer mithilfe des Novel Food Catalogues der EU, der Liste «Consultation process on novel food status» und der Unionsliste der EU den Novel Food Status des jeweiligen Lebensmittels in Erfahrung bringen. Dabei muss er abklären, ob das Lebensmittel vor dem 15. Mai 1997 in nennenswertem Umfang in der Schweiz und/oder der EU für den menschlichen Verzehr verwendet wurde. In der Schweiz fallen, im Gegensatz zur EU, bestimmte, durch gentechnisch veränderte Organismen (GVO) hergestellte Lebensmittel unter die Bestimmungen der gentechnisch veränderten Organismen (GVO) und somit auch der entsprechenden Bewilligungspflicht (siehe «Bewilligung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO)»).

Novel Food Status nicht bekannt

Ist das Lebensmittel nicht im EU Novel Food Catalogue gelistet und eingestuft, muss der Novel Food Status durch den Inverkehrbringer im Rahmen seiner Selbstkontrolle selbstständig geklärt und entsprechend dokumentiert werden. Das Guidance Document der EU «Human Consumption to a Significant Degree» respektive die «Durchführungsverordnung (EU) 2018/456 der Kommission vom 19. März 2018 über die Verfahrensschritte bei der Konsultation zur Bestimmung des Status als neuartiges Lebensmittel» unterstützt bei diesen Abklärungen.

Erst wenn die entsprechenden Dokumentationen vollständig zusammengestellt sind, kann der Inverkehrbringer dem BLV ein Gesuch stellen. Dabei muss im Minimum die Eintretensabklärung (Teil A) im jeweiligen Gesuchsformular ausgefüllt werden. 

Das BLV prüft, ob die eingereichten Unterlagen und Informationen ausreichen, um den Novel Food Status des Lebensmittels zu eruieren. Wenn ja, stuft es das Lebensmittel entsprechend ein.

Novel Food Status bekannt

Sollte ein Lebensmittel bei der Ermittlung des Novel Food Status als neuartig oder neuartig traditionell eingestuft sein, müssen sämtliche Unterlagen und Belege für die materielle Beurteilung des Gesuches (Teil B des Gesuchsformulars) eingereicht werden. Vor dem Einreichen muss der Inverkehrbringer dafür sorgen, dass das Bewilligungsgesuch mit sämtlichen Unterlagen und Belege gemäss den Anleitungen für die Einreichung eines Gesuchs für neuartige Lebensmittel bzw. für neuartige traditionelle Lebensmittel zusammengestellt und gegliedert ist.

Für jedes Lebensmittel und jeden Gesuchstyp ist ein separates Bewilligungsgesuch einzureichen (siehe „Weitere Informationen").

Das entsprechende, ausgefüllte und unterzeichnete Bewilligungsformular muss per Post eingereicht werden. Die im Formular aufgeführten Anlagen können auch elektronisch eingereicht werden (siehe Kontaktangaben unter „Weitere Informationen“). Das Gesuch ist in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache einzureichen.

Bewilligung von neuartigen Lebensmitteln 

Wird ein neuartiges Lebensmittel bewilligt, erfolgt dies in Form einer Einzelverfügung. Die Bewilligung wird für fünf Jahre und ohne Möglichkeit auf Verlängerung erteilt. Sind die Voraussetzungen betreffend Lebensmittelsicherheit und Täuschungsverbot nach Ablauf der Bewilligung weiterhin erfüllt, so wird das neuartige Lebensmittel nach erneuter Prüfung durch das BLV in Anhang 1 der Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel aufgenommen. 

Wird hingegen ein neuartiges traditionelles Lebensmittel bewilligt, erfolgt dies in Form einer Allgemeinverfügung. Bewilligte neuartige traditionelle Lebensmittel werden periodisch in Anhang 2 der Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel aufgenommen.

Abgrenzung zwischen Heil- und Lebensmittel

Vertreterinnen und Vertreter von Swissmedic und dem BLV haben einen Bericht verfasst, welcher die Abgrenzung von Heil- zu Lebensmitteln klärt. Dabei wurden die schweizerischen und europäischen Rechtsgrundlagen berücksichtigt. Mit dem Bericht ist es leichter möglich zu klären, welche Behörde für welche Massnahme zuständig ist (siehe unter „Weitere Informationen“).

Weitere Informationen

Letzte Änderung 16.05.2019

Zum Seitenanfang

https://www.blv.admin.ch/content/blv/de/home/lebensmittel-und-ernaehrung/rechts-und-vollzugsgrundlagen/bewilligung-und-meldung/bewilligung.html