Gesetzgebung

Alle Gesetze und Verordnungen im Bereich Lebensmittel, Ernährung und Gebrauchsgegenstände in der Übersicht.

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Aktuell

Umgang mit diversen Stoffen angepasst zum besseren Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten

Das EDI und das BLV passen fünf Verordnungen an das EU-Recht an. Die Anpassungen zu diversen Stoffen dienen dem besseren Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten. Betroffen sind Stoffe, die unter anderem in Spielzeug, Sprühdosen oder Kleidern zu finden sind, darunter Phthalate und Bisphenol A aber auch Tierarzneimittelrückstände in Lebensmitteln tierischer Herkunft.

In der Spielzeug- und der Humankontaktverordnung wird die Verwendung von Phthalaten in Spielzeug weiter eingeschränkt. Weitere Änderungen in der Humankontaktverordnung ermöglichen es künftig, karzinogene, keimzellmutagene oder reproduktionstoxische Stoffe in Kleidern oder Schuhen zu verbieten. Anpassungen in der Bedarfsgegenständeverordnung beziehen sich auf die Anwendung von Bisphenol A. Es gibt auch Anpassungen in der Aerosolverordnung, die den zulässigen Höchstdruck in Sprühdosen regeln und weitere Treibmittel verbieten.

In der Verordnung über die Höchstgehalte für Rückstände von pharmakologisch wirksamen Stoffen und von Futtermittelzusatzstoffen in Lebensmitteln tierischer Herkunft sind einzelne Wirkstoffe neu aufgenommen, beziehungsweise auf andere Tierarten oder andere Lebensmittel angepasst worden.

(29.11.2019)

Verordnungsstruktur Lebensmittelrecht

Gesetz und bundesrätliche Verordnungen

Departementale Verordnungen EDI

Lebensmittel

Gebrauchsgegenstände

Amtsverordnungen des BLV

Weitere Informationen

Letzte Änderung 29.11.2019

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