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Laufende Vernehmlassungen und Anhörungen

Eröffnung des Anhörungsverfahrens zur Revision der Verordnungen des Lebensmittelrechts

Bisher waren in der Schweiz alle Lebensmittel verboten, die nicht im Lebensmittelgesetz umschrieben oder explizit bewilligt waren. Mit der Revision des Verordnungsrechts zum Lebensmittelgesetz kommt es zu einem Paradigmenwechsel: Zukünftig sollen alle Lebensmittel erlaubt sein, die sicher und gesetzeskonform sind. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) schickt die neuen Verordnungen bis Ende Oktober 2015 in die Anhörung. 

Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)

Das Ausführungsrecht zum neuen Lebensmittelgesetz wurde anhand der Entwürfe, die im Sommer 2015 in die öffentliche Anhörung gegeben wurden, einer Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)  unterzogen. Die Studie analysiert die voraussichtlichen ökonomischen Auswirkungen nach Inkraftsetzung der Verordnungen. Es wird in den relevanten Teilbereichen (Deklarationspflichten, Dusch- und Badewasser, Kosmetika, Selbstkontrolle und Prozesshygienekriterien) aufgezeigt, mit welchem Mehraufwand und welcher Entlastung zu rechnen ist und welche Wirkungen auf die betroffenen Wirtschaftsbereiche zu erwarten sind.
Typ: PDF
Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)
Letzte Änderung: 27.08.2015 | Grösse: 2942 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Revision des Lebensmittelrechts: Projekt Largo
Letzte Änderung: 16.06.2015 | Grösse: 51 kb | Typ: PDF

Typ: ZIP
Verordnungen
Letzte Änderung: 26.06.2015 | Grösse: 16120 kb | Typ: ZIP

Typ: ZIP
Erläuterungen
Letzte Änderung: 16.06.2015 | Grösse: 2310 kb | Typ: ZIP

Typ: PDF
Begleitschreiben LARGO Kantone
Letzte Änderung: 22.06.2015 | Grösse: 65 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Begleitschreiben Interessierte Kreise LARGO
Letzte Änderung: 22.06.2015 | Grösse: 63 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Adressatenliste LARGO 2015
Letzte Änderung: 16.06.2015 | Grösse: 229 kb | Typ: PDF

Typ: DOCX
Rückmeldeformular für Stellungnahmen
Letzte Änderung: 22.06.2015 | Grösse: 39 kb | Typ: DOCX


Fachkontakt: info@blv.admin.ch

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Typ: PDF

02.07.2015 | 1589 kb | PDF


http://www.blv.admin.ch/dokumentation/01013/05845/05846/index.html?lang=de